Mit Mut und Zuversicht aus dem Jahr 2023 ins Wahljahr 2024

Jahresendfeier Die Linke der Hansestadt Wismar

Der Stadtverband Die Linke blickt auf ein gutes Jahr 2023 zurück. Im zurückliegenden Jahr haben alle „gut zusammengestanden“ und gehen mit Zuversicht und Erwartungen ins Kommunal und Europawahl-Jahr 2024. So lautete jetzt das Fazit auf der Jahresabschlussfeier des Stadtverbandes Die Linke Wismar am zurückliegenden Wochenende bei Kaffee, Kuchen und Kerzenschein im Cafe des Hotels „Seeblick“ in Wendorf.

Im Hinblick auf die abtrünnigen Abgeordneten der Bundestagsfraktion gab es im Stadtverband Wismar kaum Mitgliederbewegungen. Lediglich  einen Parteiaustritt hatte die Linke in Wismar zu verzeichnen. Dem gegenüber standen jedoch auch Neueintritte in 2023. Das macht Mut für das Wahljahr 2024, waren sich die anwesenden Mitglieder des Wismarer Stadtverbandes einig.

Schon seit Wochen bereite sich der Stadtverband auf die Kommunal- und die Europa-Wahlen 2024 vor.  Der Kreisvorsitzende Horst Krumpen, der auch die Fraktion in der Wismarer Bürgerschaft leitet, brachte dafür vom Bundesparteitag in Augsburg „Aufbruchsstimmung“ und ein Gefühl der Befreiung mit.

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Wir müssen „friedenstüchtig“ werden

Klaus Schiffer, den 23.11.2023

„Wir müssen kriegstüchtig werden“ (Pistorius). Dieser Satz hat mich alarmiert. Angst, Schrecken, Ablehnung, ja auch Scham haben mich sofort ergriffen. Ich dachte immer, dass wir höchstens verteidigungsfähig sein sollten, oder? Wird hier langsam, unterschwellig ein Krieg herbeigeredet? Oder ist er auf politischer Seite bereits beschlossen, wie so manches, was entschieden wird, ohne uns in die Entscheidung mit einzubeziehen?

Kriegstüchtig heißt, in den Krieg mit Israel einzugreifen, weil es „Staatsraison” ist? Oder in den Ukraine-Krieg in dem „unsere Werte verteidigt werden“? Den wir ja schon massiv mit anheizen?

Das Thema Krieg rutscht langsam und von den meisten unbemerkt immer weiter in die Selbstverständlichkeiten des Alltags hinein. In Wismar sollen U-Boote und Fregatten gebaut werden, die Ostsee soll wesentlich stärker militärisches Aufmarschgebiet werden. Damit werden wir in Wismar automatisch zum Zielpunkt von militärischen (auch nuklearen) Angriffen.

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Die Soziale Kraft in Wismar auf dem Weg zur Kommunalwahl

Einen guten Schritt weiter in Richtung Kommunalwahl ging die Partei DIE LINKE Wismar jetzt in ihrer Vorstandsitzung des Monat November. DIE LINKE begreift sich dabei nach wie vor als die soziale Kraft in der Weltkulturerbe-Stadt.

Der Stadtvorstand beschloss, sich auch in diesem Jahr an der Reinigung der Stolpersteine zum Gedenken an die jüdischen Mitbürger aus Wismar zu beteiligen.

In der Diskussion um das Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl ging es vor allem um Möglichkeiten der regelmäßigen Teilnahme bzw. Einbeziehung von Einwohnerinnen und Einwohnern der Hansestadt Wismar in Form von Beiräten bzw. Bürgerbeteiligungsverfahren. Diese Beteiligung soll dabei von einem noch zu berufenden Migrantenbeirat bis hin zu einer Form der Bürgerbeteiligung für die Gestaltung des Bürgerparks reichen.

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DIE LINKE in der Bürgerschaft kämpft für mehr Bürgerbeteiligung

Die Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft hat in der Sitzung der Bürgerschaft im September beantragt, die Zukunft der großen Fläche des Bürgerparks in die Hand der Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Wismar zu geben. Der Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Horst Krumpen dazu:

„In der Beratung des Bauausschusses gab es eine klare Empfehlung die neue Gestaltung in ein geordnetes Bürgerbeteiligungsverfahren zu geben. Was liegt näher als eine echte Beteiligung der Menschen, die diesen Park als ihren Bürgerpark nutzen sollen? Die finanzielle und personelle Ausstattung wird ohnehin eine Neugestaltung des Parks erst in einigen Jahren ermöglichen, deshalb wollten wir dies mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam tun. Eine Mehrheit bestehend aus SPD/CDU und Für Wismar Fraktion, sowie der AFD lehnte es ab, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen. Wir bedauern diese Entscheidung und halten sie für eine verpasste Chance. Bei der Neugestaltung der Flächen am Bahnhof und auch beim zukünftigen Verkehrskonzept war und ist eine solche Beteiligung auf den Weg gebracht worden, warum fehlte bei den Flächen des Bürgerparks die Bereitschaft, die Nutzerinnen und Nutzer zu beteiligen? Wir werden als LINKE Fraktion in der Bürgerschaft auch weiterhin für ein Mehr an Bürgerbeteiligung streiten.“

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Umzug von Geflüchteten nach Upahl – Herr Schomann kommen Sie endlich ins Handeln!

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD / DIE LINKE / Bündnis 90/ Die Grünen  im Kreistag Nordwestmecklenburg

Die Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen begrüßen den Umzug der Geflüchteten aus den Sporthallen in Wismar in die vorübergehende Unterkunft in Upahl. Die Fraktionen wurden zwar am Montag den 02.10.2023 von Seiten der Verwaltung noch dahingehend informiert, dass ein Umzug erst für Mitte Oktober vorgesehen sei, aber offensichtlich ändern sich Aussagen des Landkreises manchmal über Nacht.

Alle drei Fraktionen nehmen jedoch die weiteren Aussagen des Landrates Schomann ( CDU ) in seiner PM vom 04.10.2023 mit Befremden zur Kenntnis.

Der Landrat verweist darauf, „lange darauf hingearbeitet zu haben“ die Unterkunft in Upahl zu errichten.

Wir sind der Auffassung, wäre der nach Recht und Gesetz erforderliche Bauantrag durch den Landrat und seine Experten gleich auf den Weg gebracht worden, so hätte sich der Landkreis mindestens eine Gerichtsentscheidung und damit viel Zeit ersparen können. Wäre die Kommunikation so gewesen, dass Informationen an Kreistag und Kommunen rechtzeitig und mit gegenseitigem Respekt erfolgt wären, so wäre die Situation im Landkreis heute eine andere.

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Interessante Gespräche an unserem Infostand

Unser Infostand am Samstag bei strahlendem Sonnenschein am Rathaus fiel auf. Schon während des Aufbaus fanden die ersten Gespräche statt. Unsere Gesprächspartner bewegten vor allem der Krieg in der Ukraine und die hohen Umfragewerte der AfD.

Wir informierten über die Arbeit der Linksfraktion in der Bürgerschaft Wismar und erhielten gute  Anregungen. Zum Beispiel wurde für die künftige Gestaltung des Bürgerparks eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe gefordert.

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Nachgefragt: Links-Fraktionschef Krumpen in Wismarer Bürgerschaft zu aktuellen Herausforderungen

In der aktuellen Flüchtlingskrise kritisiert Horst Krumpen, Fraktionschef der Linken in der Wismarer Bürgerschaft und Kreistagsmitglied, den Landrat und seine Vorgängerin für Versäumnissse bei der Schaffung von Unterkünften. Scharfe Worte richtet er auch an die Adresse der CDU für die Kooperation mit der AfD im Kreistag. Thomas Böhm von Wismar TV fragt nach.

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DIE LINKE in der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar möchte mit den Bürgern ins Gespräch kommen

Der Stadtverband Die Linke. Wismar diskutiert Themen für die nächste Kommunalwahl, die voraussichtlich im Juni 2024 stattfindet. Wir werden uns weiterhin für einen deutlich preiswerteren, besser getakteten und barrierefreien ÖPNV in Wismar einsetzen. Unser langfristiges Ziel ist der kostenlose ÖPNV. In der Altstadt wünschen wir uns mehr Grün, mehr Trinkwasserstellen und mehr Sitzgelegenheiten. Ein großes Problem sind fehlende öffentliche Toiletten besonders am Bahnhof, im Bürgerpark und auch in der Altstadt.

Um mit den  Bürgerinnen und Bürgen, sowie den Gästen unserer schönen Hansestadt Wismar ins Gespräch zu kommen, bieten wir Infostände am Markt an. Wir laden sehr herzlich zu unserem Infostand am Samstag ein.

  1. Samstag, 30.09.2023, von 10.00 bis 12.00 Uhr, Am Rathaus Wismar
  2. Samstag, 21.10.2023, von 10.00 bis 12.00 Uhr, Am Rathaus Wismar
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DIE LINKE Kreisverband Nordwestmecklenburg