Eine Durststrecke überstehen die meisten Menschen besser, wenn sie absehen können, wann sie zu Ende ist. Aber so lange ich die Warnungen, Debatten und Statistiken während der Pandemie verfolge, ist kein Licht in Sicht. Wenn ich die Logik der Wissenschaftler und Ärzte nachvollziehe, muss es entweder eine Durchseuchung geben oder einen Impfstoff, der bei diesem Wandelvirus erfolgreich ist. Obwohl es jetzt einen Impfstoff zu geben scheint, wird sicher noch einige Zeit vergehen, ehe er wissenschaftlich so abgesichert ist, dass er auch bedenkenlos eingesetzt werden kann. Wann die Maßnahmen gegen das Virus erfolgreich sein werden, steht somit in den Sternen. Wo ist das Licht am Ende des Tunnels?
Globalisierung und Neoliberalismus entwickelten sich in den 80ziger Jahren und waren gekennzeichnet durch die Befreiung der Unternehmen von gesetzlichen und nationalen Schranken. Privatisierung, Deregulierung, Liberalisierung und schlanker Staat. Der Zusammenbruch der sozialistischen Staatengemeinschaft in Europa beschleunigte diesen Prozess. Der Markt allein sollte alles richten. Davon ist 30 Jahre später keine Rede mehr. Finanz- und Überproduktionskrise verursachten das Scheitern. Die Coronapandemie verstärkte diese Krise, verschleiert aber gleichzeitig den Blick auf die ökonomischen Fakten und deren Verursacher.
11.09.2020 – Moria war kein Flüchtlingslager. Moria war ein einziges Elend. Ausgelegt für 2.800 Menschen, waren 13.000 Menschen dort eng auf eng eingepfercht. In Moria sind die Werte der EU in Flammen aufgegangen. Moria und die weiteren sogenannten Hotspots im Mittelmeer sind der menschenrechtliche Tiefpunkt unserer Zeit.
Der Bundestagspräsident Herr Schäuble meint, dass nicht alle finanziellen Forderungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise durch den Staat realisiert werden können. Bislang wurden Hilfsmaßnahmen in Größenordnungen zugesagt und teils auch realisiert. Ist nun davon auszugehen, dass bisherige Zusagen nicht erfüllt werden? Will sich die Bundesregierung der zugesagten Verantwortung entziehen? Dabei hat die Frage der Finanzierung höchste Priorität!
Wie soll dies aber geschehen?
Jedenfalls nicht in der Form, dass die Praxis der „Schwarzen Null“ bzw. der „Schuldenbremse“ noch während der Pandemie bzw. danach Gegenstand der aktuellen Politik wird. Die Schuldenbremse führte bislang zum Abbau sozialer Sicherungssysteme, zu Eingriffen in die öffentliche Daseinsvorsorge in Form von Privatisierung sowie zur Vernachlässigung der Infrastruktur. Aus Kreisen der FDP, CDU, AfD gibt es schon jetzt Forderungen zur alten Politik zurückzukehren, ohne entsprechende Schlussfolgerungen aus der aktuellen Krise zu ziehen.
Am 27. April veröffentlichte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri seinen Bericht zu den Rüstungsausgaben 2019. Insgesamt wurden 2019 auf der Welt mit 1 917 Milliarden US Dollar gigantische Waffenarsenale angehäuft.
Ich finde es unerhört, dass Deutschland 49,5 Mrd. für die Rüstung ausgibt und mit 10 % weltweit den höchsten Zuwachs verzeichnete. Diese Mittel fehlen im Kampf gegen Armut, den Klimawandel und die Corona-Pandemie. Es ist höchste Zeit zum Umsteuern. Warum wird ein Feinbild gegen Russland aufgebaut? Im Jahr des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus wurde das große NATO-Manöver an der Russischen Grenze mit Beteiligung deutscher Soldaten nur durch die Corona-Krise verhindert. Stattdessen sollte die Bundesregierung die Rüstungsausgaben reduzieren, international Initiativen zur Abrüstung anregen bzw. unterstützen und mit Russland vertrauensbildende Gespräche zur gegenseitigen Sicherheit führen.
Zur Zeit steuern Verbote und Gebote das Verhalten der Bürger. Das ist bei einer Pandemie mit einem unbekannten Virus sicher eine Möglichkeit um die Gesundheit einer Gesellschaft zu schützen. Wenn aber die demokratische Verfassung ihr Gewicht behalten soll, benötigen wir eine Diskussion über die Gewichtung staatlicher Maßnahmen.
Auf was warten wir, wenn wir den Vorgaben der Politik folgen? Auf ein Leben ohne Krankheit oder nur auf die Befreiung vom Virus? Das erste wird nach menschlichem Ermessen kaum möglich sein. Das letztere nach Aussagen der medizinischen Fachwelt ebenso wenig, da eine gewisse Immunität nur durch eine erfolgreiche Impfung oder nach erlittener Erkrankung erreicht werden kann. Grundrechte versus Gesundheitsschutz? weiterlesen →
Ein Beitrag von Horst Neumann, Friedensinitiative Bad Kleinen
Vor 75 Jahren wurde Europa von der Herrschaft der deutschen Faschisten befreit, die den bis dahin größten und grausamsten Krieg in der Menschheitsgeschichte vom Zaun gebrochen hatten. Etwa 60 Millionen Menschen verloren ihr Leben. Den größten und entscheidenden Anteil an der Befreiung hatte die sowjetische Armee. Sie musste dafür auch die größten Opfer bringen. 27 Millionen ihrer Bürger verloren ihr Leben. Alle europäischen Länder litten unter Tod und Zerstörung. So war die Freude über die Befreiung überall groß. Befreiung vergessen weiterlesen →
Im April und Mai 2020 plant die NATO mit DEFENDER 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Manöver in dieser Größenordnung dienen nicht dem Erhalt des Friedens. Mit Waffengewalt wird kein Frieden entstehen, sondern nur neues Leid. 75 Jahre nach der Befreiung unseres Landes vom Faschismus marschieren jetzt 37.000 NATO Soldat*innen an der Grenze zu Russland auf. Diese Demonstration der Macht durch die NATO ist alles andere, als ein Akt der Völkerverständigung. Während das Land Mecklenburg-Vorpommern um gute Beziehungen zu Russland bemüht ist und Unternehmen auch aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg an einer guten Partnerschaft Interesse haben, ist diese Machtdemonstration kontraproduktiv. Nein zu Defender 2020 – ja zu Frieden und Umweltschutz! weiterlesen →
Eine Durststrecke überstehen die meisten Menschen besser, wenn sie absehen können, wann sie zu Ende ist. Aber so lange ich die Warnungen, Debatten und Statistiken während der Pandemie verfolge, ist kein Licht in Sicht. Wenn ich die Logik der Wissenschaftler und Ärzte nachvollziehe, muss es entweder eine Durchseuchung geben oder einen Impfstoff, der bei diesem Wandelvirus erfolgreich ist. Obwohl es jetzt einen Impfstoff zu geben scheint, wird sicher noch einige Zeit vergehen, ehe er wissenschaftlich so abgesichert ist, dass er auch bedenkenlos eingesetzt werden kann. Wann die Maßnahmen gegen das Virus erfolgreich sein werden, steht somit in den Sternen. Wo ist das Licht am Ende des Tunnels?
