Die Linksfraktion geht von Dienstag, dem 18. September, bis Donnerstag, dem 20. September 2018, auf Landtour, die ganz im Zeichen der Mobilität und öffentlicher Verkehrsangebote steht.
Auf unserer Landtour wollen wir mit vielen Gesprächspartnern beraten, wie Mobilität für alle gesichert werden kann. Die Landesregierung will nicht mehr Geld ausgeben, die Möglichkeiten der Kreise und kreisfreien Städte sind begrenzt. Das Land sehen wir in der Verantwortung, deutlich mehr zu tun. Die Südbahn muss wieder durchgängig fahren, die Darßbahn angepackt und Grundlagen für eine Bahnanbindung im Süden der Insel Usedom vorbereitet werden. Bislang steht das Land beim Schienenpersonennahverkehr (SPNV) auf der Bremse. Ein Teil der Regionalisierungsmittel, die der Bund dafür zur Verfügung stellt, werden in einem Sondervermögen gehortet, der fast eine viertel Milliarde Euro umfasst.
Laut Polizei wurde gestern Abend in Wismar ein Syrer von drei Männern u.a. mit einer Eisenkette krankenhausreif geschlagen! Dabei riefen sie rassistische Parolen. Diese Tat reiht sich in weitere brutale Angriffe auf Geflüchtete in den letzten Monaten – auch in Mecklenburg-Vorpommern – ein. Das ist nicht hinnehmbar!
