Anlässlich des 135. Geburtstags von Ernst Thälmann trafen sich Freitag, den 16. April 2021, am Gedenkstein in der Schweriner Straße unser Direktkandidat zur Landtagswahl Horst Krumpen, Vorsitzender des Kreisverbandes, Gabriele Sauerbier, Vorsitzende des Stadtverbandes, Robert Alexander Warna sowie Peter Vorbau und gedachten des deutschen Arbeiterführers.

Robert Alexander trug einen Text vor, aus dem Vorwort von Wilhelm Pieck zum Buch Willi Bredels, das dem politischen Lebensbild Ernst Thälmanns gewidmet ist:

 „Ende August 1944 wurde Ernst Thälmann im Auftrage von Hitler-Göring durch SS-Banditen ermordet. Elfeinhalb Jahre war er in der Einzelhaft der Nazizuchthäuser drangsaliert worden. Wo in der ganzen Welt von dem Kampf deutscher und ausländischer Antifaschisten gegen das barbarische Naziregime gesprochen wurde, nannten Arbeiter, Bauern, Jugend und Geistesschaffende den Namen Ernst Thälmann. Er wurde zum Innbegriff des unerschrockenen und kompromisslosen Kämpfers gegen die Blutherrschaft der Hitlerbande.“

Auch in der heutigen Zeit sind wir gefordert, uns rechten und faschistischen Bestrebungen konsequent entgegenzustellen.

Gabriele Sauerbier legte am Gedenkstein einen Blumenstrauß nieder.

Abwahlantrag scheitert – Lagerbildung gegen Fraktionen der SPD und DIE LINKE

In der Sondersitzung der Wismarer Bürgerschaft am 05.03.2020 ist ein tiefer Graben zwischen den Fraktionen der SPD und der Partei DIE LINKE auf der einen Seite sowie den Fraktionen der CDU, FDP, Forum für Wismar, Bündnis 90 die Grünen und der AfD deutlich sichtbar geworden. Die Fraktion DIE LINKE hatte diese Sitzung zur Abwahl der Präsidentin der Bürgerschaft, wie bereits berichtet, veranlasst. Reinhard Sieg brachte in seiner Begründung des Antrages sowohl die Art und Weise wie diese Wahl erfolgt ist als auch die Arbeitsweise der Präsidentin zur Sprache.

Zur Erinnerung: In Deutschen Parlamente ist es vorgesehen, dass der Präsident, die Präsidentin aus den Reihen des Parlamentes gewählt wird. Das Vorschlagsrecht dazu liegt bei der größten Fraktion. Da der Vorschlag der SPD-Fraktion im ersten Wahlgang keine qualifizierte Mehrheit fand (mehr als die Hälfte der gewählten Abgeordneten) bewarb sich, zur Überraschung Vieler und entgegen der üblichen Verfahrensweise Frau Prof. Mönch-Kalina selbst. Das heißt, keine Fraktion hat die Kandidatur vorgeschlagen und offiziell war sie auch nicht angekündigt.

Tiefer Graben zwischen den Fraktionen in Wismarer Bürgerschaft weiterlesen →

Abwahl der Bürgerschaftspräsidentin steht auf der Tagesordnung

Am 05.03.2020 wird auf Antrag der Linksfraktion eine Sondersitzung zur Abwahl der Bürgerschaftspräsidentin und der Neubesetzung dieser Funktion durchgeführt. Auf Grund der Presseinformationen der vergangenen Tage über das Zustandekommen der Wahl der gegenwärtigen Präsidentin mit den Stimmen der AfD  hatten sich zwei Einwohner der Stadt Wismar in der Bürgerfragestunde dazu öffentlich geäußert und letztlich gefordert, dass die Fraktionen in geeigneter Form Stellung zur Zusammenarbeit mit der AfD beziehen. Nach Auffassung der Fraktion der LINKEN kann dieses am besten im Rahmen einer Sondersitzung erfolgen. Darüber hinaus gibt es bei unseren Genossen in der Fraktion berechtigte Zweifel an der Eignung der Präsidentin, deren Arbeitsweise von überparteilicher Neutralität geprägt sein sollte.