Die diesjährigen Ostermärsche werden wegen der Pandemie kleiner ausfallen aber eine Vielfalt neuer Formen entwickeln. Schwerpunkte sind vor allem die Forderungen nach einer neuen Friedenspolitik und Abrüstung. Das ist auch notwendig, da sich der Militärtat der Mitgliedstaaten der NATO trotz Covidkrise auf 1,1 Billionen Dollar erhöht hat, wovon 785 Milliarden US-Dollar auf die USA entfallen.
Als deutscher Beitrag wurden 51,6 Milliarden Euro nach Brüssel gemeldet, obwohl der deutsche Verteidigungshaushalt 2020 nur 45,65 Milliarden Euro ausweist. Das ist ein Beleg dafür, dass Berlin seine Aufwendungen für das Militär teilweise in anderen Etatposten verbirgt. Ein Teil des Geldes wird für die Intensivierung der Manövertätigkeit verschwendet, wie sie vor allem am und im Schwarzen Meer zu beobachten war.
Von März bis Juni erfolgt mit „Defender Europe 21“ eine der größten Militärübungen der letzten Jahre. 28.000 Soldaten aus 26 Ländern sollen zeitgleich in mehr als 30 Trainingsgebieten Krieg gegen Russland üben, das vor allem in der Balkanregion und Südosteuropa. Einbezogen sind auch Soldaten der Nicht-NATO-Mitglieder Bosnien-Herzegovina, Ukraine, Moldau und Georgien. Neben dem Balkan sind auch die Bundesrepublik und das Baltikum einbezogen, erstere mit Logistik, letztere mit Luftlandeübungen. Der kommandierender General der US-Armee in Europa und Afrika, Christopher Cavoli, sagte in einer Pressemitteilung: »Defender Europe 21 bietet uns die beste Gelegenheit, unsere Fähigkeiten an der Seite unserer Verbündeten und Partner in der strategisch wichtigen Balkan- und Schwarzmeerregion zu verbessern, damit wir gemeinsam bereit sind, auf jede Krise zu reagieren, die entstehen könnte.«
Die NATO weiß um die Stärke Russlands und wird eine direkte Konfrontation vermeiden. Doch können Fehler auftreten, deren Folgen katastrophale Auswirkungen haben können. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg musste im Jahresbericht einräumen, dass die Zustimmung in Bevölkerung zu den Aktivitäten des Militärbündnisses sinkt. Das ist eine gute Entwicklung. Verstärken wir diesen Trend bei den diesjährigen Ostermärschen.
Horst Neumann
