Am Samstag den 17.6.2017 trifft sich der Kreisverband DIE LINKE Nordwestmecklenburg um 10.00 Uhr in der Malzfabrik Grevesmühlen zu seinem Kreisparteitag. Auf der Tagesordnung stehen Neuwahlen des Kreisvorstandes sowie Delegiertenwahlen zum Landesparteitag.
Zu Beginn des Parteitages wird die Landtagsabgeordnete Jacqueline Bernhardt die Kampagne gegen Kinderarmut der Landtagsfraktion DIE LINKE M-V vorstellen. Der Bundestagskandidat und Kreisvorsitzende Horst Krumpen wird im Anschluss im Rahmen seiner Rede – Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle! – auch den Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes abgeben. Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag M-V, Simone Oldenburg spricht gegen 13 Uhr zur Arbeit der Landtagsfraktion.
Eingeladen wurden alle rund 300 MitgliederInnen der Partei in Nordwestmecklenburg. Ebenfalls werden auch 6 Neue Mitglieder in der Partei begrüßt. Der Kreisverband freut sich über Gäste und VertreterInnen der Medien.
Der Kreisverband DIE LINKE Nordwestmecklenburg begrüßt grundsätzlich die Einigung zum FAG zwischen Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden. DIE LINKE kritisiert jedoch, dass die vollmundigen Ankündigungen eines „großen Wurfs“ in der Finanzausstattung der Kommunen nicht erkennbar sind. Der Kreisvorstand bemängelt, dass eine wirklich langfristige Lösung mit dem jetzigen FAG wohl ebenso wenig zu erwarten ist, wie eine wirklich gute finanzielle Ausstattung der Kommunen in MV. Beendet neues Finanzausgleichsgesetz Geldverteilung nach Gutsherrenart? weiterlesen →
Im Rahmen eines landesweiten Aktionstages für mehr Personal in den Krankenhäusern und der Altenpflege hatte die Gewerkschaft Verdi am 12. Mai auch in Wismar zu einer Kundgebung aufgerufen. Über 100 Pflegekräfte und Bürger nahmen an der stimmungsvollen Protestveranstaltung teil und forderten von der Bundesregierung Rahmenbedingungen für eine ausreichende Personalausstattung und eine bessere Bezahlung. Mitglieder des Kreisverbandes Nordwestmecklenburg der Linken solidarisierten sich mit den Pflegekräften, schenkten am Infostand Kaffee aus und sammelten Unterschriften für den „Norddeutschen Appell für mehr Krankenhauspersonal“. Proteste gegen Personalmangel in der Pflege weiterlesen →
Der Kreisvorstand DIE LINKE beschäftigte sich mit der Zukunft der Kitas in Nordwestmecklenburg. Es wurde festgestellt, dass die steigenden Kinderzahlen uns auch in Nordwestmecklenburg vor neue Herausforderungen stellen. DIE LINKE begrüßt ausdrücklich die Bereitschaft vieler Kommunen, wie auch in der Stadt Wismar und im Landkreis, neue Kitas zu fördern.
Deutliche Kritik gibt es aber an den anstehenden Änderungen der Ausbildung von Erzieher/innen. So soll neben der bisherigen staatlichen Anerkennung als Erzieher/in nun auch der Abschluss „staatlich geprüfte Fachkraft für Kindertageseinrichtungen“ eingeführt werden. Dieser befähigt jedoch lediglich dazu, Kinder bis zum 10. Lebensjahr in Kindertageseinrichtungen in M-V zu betreuen. Die Absolventen sind damit später weder in der Jugendhilfe, noch außerhalb von M-V einsetzbar, da der Ausbildungsgang keine bundesweite Anerkennung hat.
Zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen von CDU und SPD in der gestrigen Kreistagssitzung zur Unterstützung der Volksinitiative für kostenfreie Schülerbeförderung erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Björn Griese:
Scheinbar sind CDU und SPD im Kreistag vier Monate vor der Bundestagswahl von Schwerin aus ferngesteuert. Anders sind die Argumentationen und letztlich die Ablehnung unseres Antrags „Unterstützung der Volksinitiative zur kostenfreien Schüler_innenbeförderung in Mecklenburg-Vorpommern“ kaum zu erklären.
Gegen die Volksinitiative, welche die Kostenfreiheit bei der Beförderung für Schüler und Auszubildende im ganzen Land durch eine Änderung des Schulgesetzes fordert, wurden große Geschütze aufgefahren. Und das, obwohl die Ausschüsse für Bildung und Finanzen zuvor einmütig für den Antrag votierten. Dabei ging es im Kern um eine Frage der Demokratie: Wie ernst nehmen wir den Willen der Einwohnerinnen und Einwohner. Denn die Initiative kann erst einmal nur erwirken, dass der Landtag das Thema aufgreift – nicht, wie dieser entscheidet.
Das Wetter meinte es gut mit uns. Aber nicht nur wegen des strahlend blauen Himmels zog es Warinerinnen und Wariner in Scharen zum Sportplatz. Über 1000 Menschen werden es gewesen sein. Die Veranstaltung zum 1. Mai ist etabliert, allerdings kaum als Tag der Arbeit, sondern als Volksfest für Jung und Alt. Lifemusik, Line Dance, Kita-Chor und die Pampers-Liga sorgten für Stimmung. Schul- und Angelverein, Frauentreff und Feuerwehr boten Aktion, Genuss und Spannung. So nutzten viele Besucher die nagelneue Hubleiter der Feuerwehr, um Warin aus 30 Meter Höhe zu sehen.
Aber auch SPD, CDU und DIE LINKE. hatten ihre Zelte aufgebaut. Die Landtagsabgeordneten Martina Tegtmeier (SPD) und Christiane Berg (CDU) standen bereit. Unser Direktkandidat zur Bundestagswahl Horst Krumpen verstärkte unser Team der BO Warin.
Aktive Bürger der Gemeinde Gägelow und des Vereins Kuso trafen sich am 1. Mai traditionell in Jamel und setzten ein Zeichen für Demokratie, indem sie auf der Obstwiese weitere Obstbäume pflanzten. Dafür stellten Spender die Bäume zur Verfügung, darunter der Gägelower Hagebaumarkt. Engagiert an der Aktion beteiligt hat sich auch Simone Oldenburg, Vorsitzende der Fraktion der Linken im Landtag. Anschließend wurde die Maifeier mit einem bunten Familienfest in Gressow fortgesetzt.
Please follow and like us:
Termine
Es sind keine anstehenden Veranstaltungen vorhanden.
Zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen von CDU und SPD in der gestrigen Kreistagssitzung zur Unterstützung der Volksinitiative für kostenfreie Schülerbeförderung erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Björn Griese:
