Autokorso zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
Heute wiederholte sich der „Tag der Befreiung“ zum 75. Mal. Mit einem Autokorso quer durch Wismar und dazu laufenden Friedensliedern hat DIE LINKE. Nordwestmecklenburg und einige Sympathisanten diesem Tag gedacht. Es haben sich 20 Personen mit 14 Autos daran beteiligt. Im Anschluss haben der Kreisvorsitzende, Horst Krumpen, und der Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion in Wismar, Reinhard Sieg, einen Kranz am sowjetischen Ehrenmal in Wismar niedergelegt. Wir gedenken den 8. Mai, der Befreiung vom Faschismus und den im zweiten Weltkrieg gefallenen Soldaten. Wir als LINKE fordern, dass der 8. Mai endlich ein einheitlicher Feiertag wird.
Der Bildungsaufstand geht weiter!
Zur Weiterführung der Volksinitiative „Bildungsaufstand“ in Zeiten von Kontaktverboten und weiteren Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens erklärt die Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Simone Oldenburg:
„Die Corona-Krise hat erneut sehr deutlich gemacht, woran das Bildungssystem in unserem Land krankt. Bereits lange vor der Krise gab es zu viel Unterrichtsausfall, zu wenige Lehrkräfte, zu große Klassen und viel zu viele Schülerinnen und Schüler, die die Schule ohne Abschluss verlassen. Digitaler Unterricht war und ist vielerorts kaum oder gar nicht möglich. Heute ist klar, dass das Bildungssystem nicht einmal mehr auf Kante genäht ist, sondern bereits zerrissen ist. Der Bildungsaufstand geht weiter! weiterlesen
Weltweit höchste Steigerung der Rüstungsausgaben 2019 in Deutschland
Am 27. April veröffentlichte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri seinen Bericht zu den Rüstungsausgaben 2019. Insgesamt wurden 2019 auf der Welt mit 1 917 Milliarden US Dollar gigantische Waffenarsenale angehäuft.
Ich finde es unerhört, dass Deutschland 49,5 Mrd. für die Rüstung ausgibt und mit 10 % weltweit den höchsten Zuwachs verzeichnete. Diese Mittel fehlen im Kampf gegen Armut, den Klimawandel und die Corona-Pandemie. Es ist höchste Zeit zum Umsteuern. Warum wird ein Feinbild gegen Russland aufgebaut? Im Jahr des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus wurde das große NATO-Manöver an der Russischen Grenze mit Beteiligung deutscher Soldaten nur durch die Corona-Krise verhindert. Stattdessen sollte die Bundesregierung die Rüstungsausgaben reduzieren, international Initiativen zur Abrüstung anregen bzw. unterstützen und mit Russland vertrauensbildende Gespräche zur gegenseitigen Sicherheit führen.
Grundrechte versus Gesundheitsschutz?
Zur Zeit steuern Verbote und Gebote das Verhalten der Bürger. Das ist bei einer Pandemie mit einem unbekannten Virus sicher eine Möglichkeit um die Gesundheit einer Gesellschaft zu schützen. Wenn aber die demokratische Verfassung ihr Gewicht behalten soll, benötigen wir eine Diskussion über die Gewichtung staatlicher Maßnahmen.
Auf was warten wir, wenn wir den Vorgaben der Politik folgen? Auf ein Leben ohne Krankheit oder nur auf die Befreiung vom Virus? Das erste wird nach menschlichem Ermessen kaum möglich sein. Das letztere nach Aussagen der medizinischen Fachwelt ebenso wenig, da eine gewisse Immunität nur durch eine erfolgreiche Impfung oder nach erlittener Erkrankung erreicht werden kann. Grundrechte versus Gesundheitsschutz? weiterlesen
Frauentag in Gadebusch
Über 300 Nelken haben wir im Stadtgebiet Gadebusch verteilt. Stationen waren der Kindergarten, die Grundschule, Verkaufseinrichtungen, die Frau auf der Straße, ein Friseursalon, die Tierarztpraxis, das Rathaus und und und. Anschließend lud der BO Vorsitzende noch zu einer feinen Frauentagsfeier in die Geschäftsstelle ein.
Den Frauen ein Lächeln ins Gesicht gezaubert
Nelken zum Internationalen Frauentag in der Wismarer Fußgängerzone verteilt
Am Vorabend des 8. März haben die Genossen Horst Krumpen, Peter Vorbau, Detlef Bojahr und Uwe Boldt am Freitag dem 06. März in der Wismarer Fußgängerzone den Frauen auf der Straße und am Arbeitsplatz, bereits Nelken zum Internationalen Frauentag überreicht. Die Überraschung war besonders groß, weil viele zu diesem Zeitpunkt noch nicht mit dieser Aktion gerechnet hatten. Ein kurzer Augenblick der Ruhe bei der Ansprache und Blumenübergabe zauberte bei vielen Frauen ein Lächeln ins Gesicht. Nicht selten war ein kurzer politischer Diskurs zur aktuellen Lage in Wismar, Mecklenburg, Deutschland und der Welt noch möglich. In den kurzen Gesprächen wurden die noch ungelösten Probleme der Gleichberechtigung, insbesondere in der Arbeitswelt (Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ) und die noch vielen gravierenden Ungerechtigkeiten in der gesamten kapitalistischen Welt, angesprochen. Aber auch manch männliche Begleitperson wurde durch diese Aktion daran erinnert, zum 8. März selbst aktiv zu werden.
Tiefer Graben zwischen den Fraktionen in Wismarer Bürgerschaft
Abwahlantrag scheitert – Lagerbildung gegen Fraktionen der SPD und DIE LINKE
In der Sondersitzung der Wismarer Bürgerschaft am 05.03.2020 ist ein tiefer Graben zwischen den Fraktionen der SPD und der Partei DIE LINKE auf der einen Seite sowie den Fraktionen der CDU, FDP, Forum für Wismar, Bündnis 90 die Grünen und der AfD deutlich sichtbar geworden. Die Fraktion DIE LINKE hatte diese Sitzung zur Abwahl der Präsidentin der Bürgerschaft, wie bereits berichtet, veranlasst. Reinhard Sieg brachte in seiner Begründung des Antrages sowohl die Art und Weise wie diese Wahl erfolgt ist als auch die Arbeitsweise der Präsidentin zur Sprache.
Zur Erinnerung: In Deutschen Parlamente ist es vorgesehen, dass der Präsident, die Präsidentin aus den Reihen des Parlamentes gewählt wird. Das Vorschlagsrecht dazu liegt bei der größten Fraktion. Da der Vorschlag der SPD-Fraktion im ersten Wahlgang keine qualifizierte Mehrheit fand (mehr als die Hälfte der gewählten Abgeordneten) bewarb sich, zur Überraschung Vieler und entgegen der üblichen Verfahrensweise Frau Prof. Mönch-Kalina selbst. Das heißt, keine Fraktion hat die Kandidatur vorgeschlagen und offiziell war sie auch nicht angekündigt.
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