Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Besucher,
in diesem in jeder Hinsicht denkwürdigen Jahr der Corona Pandemie waren und sind wir für Sie/Euch da und kämpfen für soziale Gerechtigkeit. In Zeiten wie diesen scheint es so, als ob „die Politik“ nur noch aus dem Handeln der Regierungen in Land und Bund besteht. Aber in allen kommunalen Vertretungen in unserem Landkreis und auch im Kreistag haben wir als LINKE laut und vernehmlich unsere Stimme erhoben und uns dafür eingesetzt, den Menschen, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben, eine Stimme zu geben. Auch im Landtag steht DIE LINKE vorne und legt mit unseren Abgeordneten unter Führung von Simone Oldenburg den Finger immer wieder in die Wunde. Es ist nicht leicht sich in diesen Tagen mit sachlichen, am Wohl der Menschen orientierter Politik, Gehör zu verschaffen.
Archiv der Kategorie: Kreisvorstand
Landeschef der FDP M-V gibt offen zu verstehen: Lieber mit Faschisten regieren, als nicht regieren!
Kreisvorstand DIE LINKE NWM zur Stellungnahme der FDP MV zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen
Der Kreisvorstand DIE LINKE Norwestmecklenburg kritisiert, die Stellungnahme des Bürgerschaftsabgeordneten, Kreis- und Landesvorsitzenden der FDP Rene Domke. Domke hatte zum wiederholten Male seine Bereitschaft erklärt, sich mit den Stimmen von Faschisten in Ämter wählen zu lassen. Für die Landtagswahl im Jahr 2021 haben FDP und CDU ihre „Unschuld“ verloren. Dem Tabubruch in der Zusammenarbeit mit den rechten Parteien begegnet auch der designierte CDU Landeschef P. Amthor mit Verständnis und Wohlwollen. Landeschef der FDP M-V gibt offen zu verstehen: Lieber mit Faschisten regieren, als nicht regieren! weiterlesen
Ein erholsames friedliches Fest und einen guten Jahreswechsel
Liebe Genossinnen und Genossen,
wenn wieder ein Jahr sich dem Ende neigt und wir es gerne ein wenig ruhiger hätten, als es unsere hektische Zeit erlaubt, dann geht es auf Weihnachten zu und der Jahreswechsel steht an. Es ist eine Zeit in der wir uns zuerst dem Stress des Alltags nur schwer entziehen können und dann kehrt Ruhe ein und wir versuchen in friedlicher Eintracht zur Ruhe zu kommen. Gelingt es immer so wie geplant? Ihr/du musst nachdenklich schmunzeln? Ja so ergeht es vielen Menschen um uns herum und oftmals uns selbst.
Es ist an der Zeit es der Natur gleich zu tun und in Ruhe neue Kräfte zu sammeln. Freuen wir uns über das gemeinsam Erreichte und genießen wir es für einen Moment, bevor wir uns auf den Weg machen mit neuen Kräften, das noch Unerreichte anzugehen. Im Namen des gesamten Vorstandes danke ich allen, die uns mit Ihrem Engagement unterstützt haben. So unterschiedlich und individuell, wie wir als LINKE sind, so individuell hat jeder seinen Anteil an dem gemeinsam Erreichten. Dafür allen von Herzen ein ganz großes Dankeschön. Ein erholsames friedliches Fest und einen guten Jahreswechsel weiterlesen
Lückenschluss Ja – Radschnellweg – Nein
DIE LINKE steht dem Projekt kritisch gegenüber
Der Kreisvorstand DIE LINKE Nordwestmecklenburg hat sich in seiner Vorstandssitzung kritisch mit der geplanten Machbarkeitsstudie zu einer möglichen Radschnellwegetrasse von Wismar nach Schwerin auseinandergesetzt.
Der Kreisvorsitzende der LINKEN Horst Krumpen dazu: „Positiv ist anzumerken, dass die Mitgliedschaft in der Metropolregion Hamburg jetzt zu einer echten Auseinandersetzung mit dem Thema Radwege in unserem Landkreis herausfordert. Positiv ist auch, der darin erkennbare Ansatz, dem Radverkehr mehr Aufmerksamkeit zu schenken, als es bisher in unserem Landkreis Nordwestmecklenburg der Fall war. Wir wollen als LINKE im Kreis weiterhin für eine bessere und sichere Radwegeinfrastruktur kämpfen, für eine echte Vernetzung der verschiedenen Verkehre, für eine bessere Anbindung des ländlichen Raumes mit Bus und Rad, denn die Straßenanbindung bedarf zwar einer besseren Erhaltung, ist aber insgesamt ausreichend.
Kreisparteitag DIE LINKE tagt in Grevesmühlen
Ehrenmitgliedschaft für Dr. Martina Bunge
Am Samstag den 17.11.2018 tagt der Kreisparteitag DIE LINKE Nordwestmecklenburg in der Malzfabrik Grevesmühlen. Auf der Tagesordnung stehen neben der Wahl der Delegierten zur Aufstellung der Liste zur Europawahl auf Bundesebene auch die erste Beratung zum Kreistagswahlprogramms und die Verabschiedung der früheren Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Sozialministerin des Landes Mecklenburg Vorpommern Dr. Martina Bunge. Aus gesundheitlichen Gründen wird sie sich zukünftig an ihrem Wohnort Warnemünde für die LINKE Rostock engagieren.
Für ihr langjähriges Wirken in der LINKEN, ihr hohes Engagement für die Region und den Kreis und ihr weiterhin hochgeschätzter Rat wird Dr. Martina Bunge mit einer Ehrenmitgliedschaft des Kreisverbandes Nordwestmecklenburg gewürdigt. Als Ehrenmitglied wird sie auch in Zukunft zu allen Veranstaltungen des Kreisverbandes eingeladen und kann dem Kreisverband weiterhin beratend zur Seite stehen.
Auch ein Antrag zur Situation auf der Deponie Ihlenberg steht auf der Tagesordnung. Horst Krumpen dazu: „Wir fordern die Landrätin auf, endlich alles zu unternehmen, um die Menschen in der Region zu schützen. Es ist inakzeptabel, dass den Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis schon wieder ein Schauspiel von Kompetenzfragen, Handlungsunwilligkeit und Schuldzuweisungen auf andere Ebenen, vorgeführt wird. Dieses Schauspiel ersetzt nicht das dringend notwenige Handeln zum Schutz der Gesundheit der Menschen in der Region. Die Giftmüllverschickung quer durch Europa muss beendet werden und die Einhaltung von Grenzwerten muss auch und gerade für eine landeseigene GmbH gelten. Frau Weiß muss endlich zu echter Aufklärung ihren Beitrag leisten und tätig werden.“
Fingerzeige bei Radwegen in Nordwestmecklenburg sind nicht genug!
DIE LINKE fordert bessere Radwegeinfrastruktur im Kreis!
Der Allgemeinde Deutsche Fahrradclub Mecklenburg-Vorpommern, der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern und die Arbeitsgemeinschaft Fußgänger und Fahrradfreundliche Kommunen (AGFK) kritisieren zu Recht den teilweise miserablen Zustand des Radwegnetzes in M-V. Das Abrutschen in der Radtourismuswertung von Platz 1 auf Platz 7 von 16 Bundesländern kann angesichts der Gesamtsituation nicht verwundern.
DIE LINKE. NWM kritisiert, dass die „Warteliste“ für Radwegeprojekte in Nordwestmecklenburg seit Jahren länger wird und die Prioritätenliste des Landkreises kaum Beachtung bei der Umsetzung findet. Trotz des Setzens von Prioritäten wird viel zu wenig gebaut.
Das liegt nicht nur am recht kleinen Budget des Landes für die hiesigen Radwege, sondern auch an undurchsichtigen Zuständigkeiten. Im Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung zeigt man auf die „Hoheit“ der Landkreise bei der Aufstellung der Prioritätenlisten. Im Landkreis dagegen verweist man gerne auf die eng gesetzten Vorgaben des Landes. Grenzen von Kreis, Kommunen, Städten und Ämtern scheinen beim Radwegebau mehr Bedeutung zu haben als beim Straßenbau. Der Kreisvorsitzende Horst Krumpen dazu: „Niemand käme beim Straßenbau auf die Idee an der Grenze einer Kommune auf einem „Acker“ zu enden; beim Radwegebau erleben die Zweiradfahrer dies jedoch leider regelmäßig.“
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Kreisparteitag DIE LINKE Nordwestmecklenburg
Am Samstag den 17.6.2017 trifft sich der Kreisverband DIE LINKE Nordwestmecklenburg um 10.00 Uhr in der Malzfabrik Grevesmühlen zu seinem Kreisparteitag. Auf der Tagesordnung stehen Neuwahlen des Kreisvorstandes sowie Delegiertenwahlen zum Landesparteitag.
Zu Beginn des Parteitages wird die Landtagsabgeordnete Jacqueline Bernhardt die Kampagne gegen Kinderarmut der Landtagsfraktion DIE LINKE M-V vorstellen. Der Bundestagskandidat und Kreisvorsitzende Horst Krumpen wird im Anschluss im Rahmen seiner Rede – Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle! – auch den Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes abgeben. Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag M-V, Simone Oldenburg spricht gegen 13 Uhr zur Arbeit der Landtagsfraktion.
Eingeladen wurden alle rund 300 MitgliederInnen der Partei in Nordwestmecklenburg. Ebenfalls werden auch 6 Neue Mitglieder in der Partei begrüßt. Der Kreisverband freut sich über Gäste und VertreterInnen der Medien.
Beendet neues Finanzausgleichsgesetz Geldverteilung nach Gutsherrenart?
Der Kreisverband DIE LINKE Nordwestmecklenburg begrüßt grundsätzlich die Einigung zum FAG zwischen Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden. DIE LINKE kritisiert jedoch, dass die vollmundigen Ankündigungen eines „großen Wurfs“ in der Finanzausstattung der Kommunen nicht erkennbar sind. Der Kreisvorstand bemängelt, dass eine wirklich langfristige Lösung mit dem jetzigen FAG wohl ebenso wenig zu erwarten ist, wie eine wirklich gute finanzielle Ausstattung der Kommunen in MV. Beendet neues Finanzausgleichsgesetz Geldverteilung nach Gutsherrenart? weiterlesen