Obamas friedenspolitische Bilanz nach acht Jahren

von Horst Neumann, Friedensinitiative Bad Kleinen

Große Hoffnungen setzten sowohl die Amerikaner als auch Menschen in aller Welt auf Obama, als dieser 2008 neuer amerikanischer Präsident wurde. Sein Vorgänger Bush hatte das Ansehen der USA in der Welt ziemlich ramponiert. Kaum im Amt, wurde Obama schon der Friedensnobelpreis verliehen – wofür wird am Ende seiner Amtszeit noch fragwürdiger. Während seines Wahlkampfes und zu Beginn seiner Amtszeit hatte er versprochen, die Kriege im Irak und in Afghanistan so schnell wie möglich zu beenden. Jeder weiß, dass in beiden Ländern der Krieg unvermindert weiter geht. Aus der Ankündigung Obamas, das Zeitalter der Atomwaffen zu beenden, wurde unter dem Begriff Modernisierung die Neuentwicklung der Atombombe B61-12 vorangetrieben.    Die Zahl der Orte in der Welt, an denen amerikanische Truppen stationiert sind, nahm umfangreich zu. Es handelt sich um viele kleine Truppenkontingente aus Spezialeinheiten und Geheimdienstlern. Der Einsatz von Drohnen wurde ein Schwerpunkt. Nie zuvor wurden so viele Menschen durch amerikanische Drohnen getötet, davon eine kleine Anzahl Terroristen und eine große Anzahl Zivilisten, in Afghanistan, Nordafrika und im Nahen Osten.

Libyen wurde 2011 durch eine von den USA geführte Koalition vollständig zerstört. Im gleichen Jahr begann der Krieg in Syrien für den die USA Logistik, Ausbildung von Regierungsgegnern und tausende Tonnen Waffen lieferte. Alle Versuche, den Krieg zu beenden, wurden durch die USA blockiert. Selbst unterschriebene Vereinbarungen mit Russland wurden torpediert und die Zusammenarbeit schließlich ganz eingestellt. Im Oktober wurden syrische Regierungstruppen direkt angegriffen. Während man das noch als versehen bemänteln wollte, machte man beim Bombardement am 3. Januar 2017, bei dem neben syrischen Soldaten auch 20 Zivilisten ums Leben kamen, darüber keine Bemerkungen. Unter dem Vorwand der Bekämpfung des IS, zerstört die US geführte Koalition die Infrastruktur Syriens, gegen UN und Völkerrecht. Auch beim Krieg Saudi Arabiens und seiner Unterstützer gegen Jemen sind amerikanische Offiziere im Führungsstab.

Intensiv hat der Friedensnobelpreisträger die Kriegsgefahr an der russischen Grenze erhöht. Hier erfolgt ein militärischer Aufmarsch großen Ausmaßes, einschließlich intensiver Militärmanöver. Schon eine Unachtsamkeit oder ein kleiner militärischer Fehler bergen hier immer die Gefahr eines nuklearen Infernos in sich. Gleichzeitig führte Obama die Beziehungen zu Russland auf einen Tiefpunkt, wie es ihn selbst im früheren kalten Krieg nicht gab. Zu Beginn seiner Amtszeit hatte er noch betont, dass eine Verständigung mit Russland im Mittelpunkt seiner Politik stehen werde. Doch jetzt nutzt er sogar noch die letzten Tage im Amt, um für seinen Nachfolger die Hürden zur Verbesserung der Beziehungen zu Russland so hoch wie möglich zu bauen. Dazu gehören die Aufhebung aller Waffenbeschränkungen für syrische Rebellen, einschließlich Luftabwehrraketen, die Ausweisung einer großen Zahl russischer Diplomaten aus den USA, die Ausweitung der Sanktionen und eine umfassende Verleumdungskampagne gegen Russland und direkt gegen seinen Präsidenten.

Friedensnobelpreisträger Obama verschafft sich wahrhaftig einen glorreichen Abgang als ehemaliger Hoffnungsträger.

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