„Schluss mit Nebelkerzen – Kommunen das Geld geben, das ihnen zusteht“

Zum Gutachten des Finanzwissenschaftlers Prof. Thomas Lenk im Auftrag des Innenministeriums zu den Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:

Das Gutachten bestätigt, was die kommunale Ebene und meine Fraktion in den vergangenen Jahren immer wieder kritisiert haben. Der kommunale Anteil an den Gesamteinnahmen des Landes ist zu gering. Die Berechnungen der Landesregierung sind nicht nachvollziehbar und verfolgen offenbar das Ziel, die Öffentlichkeit und die Kommunen hinters Licht zu führen, um zu verhindern, die Mittel für die Kommunen angemessen zu erhöhen.

„Schluss mit Nebelkerzen – Kommunen das Geld geben, das ihnen zusteht“ weiterlesen

Please follow and like us:
Pin Share

Keine Panzer für Erdogan!

Der deutsche Konzern Rheinmetall will die türkische Armee aufrüsten und unweit von Istanbul eine Panzerfabrik bauen. Damit umgeht das Unternehmen die Rüstungsexport-Kontrollen. Präsident Recep Erdogan setzt Panzer gegen die Zivilbevölkerung ein. Er hat über 30 Städte angegriffen und bis zu 500.000 Menschen vertrieben. Ich habe daher gerade einen Appell an die Bundestag unterschrieben, um diesen Panzer-Deal zu stoppen.

Please follow and like us:
Pin Share

Linksfraktion auf Landtour: Gute Arbeit – Gute Löhne

Die Linksfraktion wird von Dienstag, dem 25. April 2017, bis Donnerstag, dem 27. April 2017, auf Landtour in den Kreisen und kreisfreien Städten unterwegs sein. Im Vorfeld der Tour, die unter dem Motto „Gute Arbeit – Gute Löhne“ steht, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:

„27 Jahre nach der deutschen Einheit sind wir immer noch weit davon entfernt, tatsächlich ein geeintes Land zu sein. Auch nach Jahrzehnten haben wir keine einheitlichen Renten, keine einheitlichen Löhne und Gehälter und keine einheitlichen Ausbildungsvergütungen. In Deutschland herrscht eine tiefe gesellschaftliche Kluft zwischen Ost und West, deutschlandweit geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander.

Linksfraktion auf Landtour: Gute Arbeit – Gute Löhne weiterlesen

Please follow and like us:
Pin Share

Eindrucksvolle Demonstration für Frieden und Abrüstung

Wismarer Ostermarsch mit über 120 Teilnehmern

Dem Aufruf der Wismarer Friedensinitiative zum traditionellen Ostermarsch folgten am Sonnabend, den 15. April 2017 über 120 Bürger. Sie ließen sich auch von dem unbeständigen Wetter nicht abschrecken. Die Organisatoren hatten mit Plakaten, Annoncen in den Tageszeitungen, einem Vortrag „Zur Militarisierung der deutschen Außenpolitik“ von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und einem Infostand für  den Ostermarsch geworben.

Ostermarsch 2017
Dem Aufruf der Wismarer Friedensinitiative zum traditionellen Ostermarsch folgten am Sonnabend, den 15. April 2017 über 120 Bürger.
« von 10 »

Der bunte Demonstrationszug bewegte sich vom Weidendamm durch die Straßen der Altstadt zum Wismarer Markt. Auf den zahlreichen mitgeführten Fahnen mit der Friedenstaube, Transparenten und Plakaten brachten die Teilnehmer ihren Willen zum Frieden, sowie die Ablehnung von Kriegen und Waffenexporten zum Ausdruck. So den Ausspruch von Willy Brandt „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“ auf dem Transparent der Linken, oder die Aussagen „Wie wäre es mit dem Ausbruch des Weltfriedens?“ bzw. „Kein Werben für Töten und Sterben“, getragen von  jungen Demonstranten.

Bei der abschließenden Kundgebung auf den Markt verfolgten die Zuhörer aufmerksam die Ansprachen. Das Wort nahmen Michael Deppe als Anmelder der Demo; Karsten Jagau, Piraten; Horst Krumpen, Die Linke; Silke Gajek, Die Grünen und Horst Neumann, Friedensinitiative Bad Kleinen. Trotz Aufforderung haben sich Vertreter von SPD und der CDU nicht an der Veranstaltung beteiligt. Horst Krumpen kritisierte das Verständnis der Bundeskanzlerin auf das vom Präsidenten der  USA befohlene völkerrechtswidrige Bombardement eines syrischen Luftwaffenstützpunkts, mit dem die Gefahr eines weltweiten Krieges heraufbeschworen wird. Auch der Einsatz einer amerikanischen Superbombe in Afghanistan wird zum Erstarken des Terrorismus beitragen. Silke Gajek sprach den Wunsch aus, für das Erstarken der Friedensbewegung und zu einem friedlichen Dialog der Länder unter der Schirmherrschaft der UNO.

Please follow and like us:
Pin Share

„Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“

Die Genossen der Basisgruppe am Friedenshof in Wismar führten am 8. April zur Vorbereitung  auf den Ostermarsch am Ostersamstag einen Infostand am Marktplatz durch. Mit  Informationsmaterial  zur aktuellen Weltsituation machten die Genossen darauf aufmerksam, dass die Frage von Krieg und Frieden angesichts der Ereignisse im nahen und mittleren Osten sowie die Ankündigungen aus den USA, Europa und Deutschlands zur Einleitung einer neuen Runde des Wettrüstens deutlichen Widerstand aus der Friedensbewegung bedürfen.

„Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“ weiterlesen

Please follow and like us:
Pin Share

Deutschland muss leben, deshalb muss Hitler fallen

Ausstellung über das „Nationalkomitee Freies Deutschland“ in der Nikolaikirche

Die Wanderausstellung wurde von der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Kooperation mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) erarbeitet und wird an 11 Orten in Mecklenburg Vorpommern gezeigt. Sie wurde am Montag, den 13. März 2017 in der Nikolaikirche feierlich eröffnet und ist dort bis zum 13. April zu besichtigen.

Das Nationalkomitee Freies Deutschland (NKFD) gründeten Kommunistische Emigranten und Kriegsgefangene im Juli 1943 im Lager Krasnogorsk bei Moskau. Sie riefen die Soldaten der Wehrmacht auf, Hitler den Gehorsam zu verweigern. Im September 1943 treten einige bei Stalingrad gefangen genommene Generale und Offiziere dem NKFD bei. Das NKFD war eine Anti-Hitler-Koalition von Regimegegnern unterschiedlicher Herkunft und politischer Orientierung: Kommunisten, Sozialdemokraten, Christen, Offiziere, Deserteure und Pazifisten. Sie vereinte das Ziel, den Hitler-Faschismus zu stürzen und den Krieg zu beenden. Auch in anderen europäischen Ländern, Lateinamerika und den USA bildeten sich parteiübergreifende Zusammenschlüsse, die die Ziele des NKFD unterstützten. Deutschland muss leben, deshalb muss Hitler fallen weiterlesen

Please follow and like us:
Pin Share

DIE LINKE Kreisverband Nordwestmecklenburg