Am 19. Januar befand der Kreistag NWM das erste Mal über einen Doppelhaushalt. Eigentlich doch keine schlechte Sache – man schafft damit Planungssicherheit. Aber die Haushaltsaufstellung erfordert besondere Sorgfalt. Sie muss langfristig und nachhaltig sein.
Dabei sind die Rahmenbedingungen alles andere als einfach. Das Urteil zur Klage der Gemeinde Perlin zwang zu einem umfassenden Abwägungsprozess mit den Städten und Gemeinden – leider wieder unter Zeitdruck. Die Kreisverwaltung schlussfolgerte aus den Antworten der Gemeinden, dass keine von ihnen „dauerhaft strukturell unterfinanziert“ sei. Das darf zumindest bezweifelt werden, wenn als Maßstab die letzten zehn Jahre genommen wurden. „Erst“ die FAG-Novelle 2009 verschlechterte die Situation vieler Kommunen auf dem Land. 1. Doppelhaushalt des Kreises – Augen zu und durch? weiterlesen
Allen Kreistagsmitgliedern war bewusst, dass wir mit dem Nahverkehrskonzept in NWM ganz neue Wege gehen. Statt Strecken auszudünnen, sollte der ÖPNV gerade im ländlichen Raum attraktiver werden. Harmonisierung bei Linien und Preisen und die Anbindung kleiner Gemeinden auch durch alternative Bedienformen, wie Rufbus oder Taxi. Ziel war es, die sehr kleine Anzahl Fahrgäste, die keine Schüler sind, zu erhöhen, um so auch mehr Einnahmen durch Fahrkarten zu erhalten.