11.09.2020 – Moria war kein Flüchtlingslager. Moria war ein einziges Elend. Ausgelegt für 2.800 Menschen, waren 13.000 Menschen dort eng auf eng eingepfercht. In Moria sind die Werte der EU in Flammen aufgegangen. Moria und die weiteren sogenannten Hotspots im Mittelmeer sind der menschenrechtliche Tiefpunkt unserer Zeit.
Alle Beiträge von Frank Wuttke
Zum Weltfriedenstag 2020
Die LINKE machte am 1. September 2020 anlässlich des Weltfriedenstages mit einem Info-Stand auf sich aufmerksam.
Am Weltfriedenstag erinnern wir an den Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges. Der Überfall auf Polen durch Nazi-Deutschland war Auftakt furchtbarer Verbrechen und eines Krieges, der große Teile der Welt verwüstete. Für DIE LINKE ist klar: Nie wieder darf von Deutschland Krieg ausgehen.
Während Trump die USA weiter auf einen Kurs unilateraler Geopolitik führt und sich die NATO-Partner Griechenland und Türkei am Bosporus mit militärischen Drohgebärden gegenüberstehen, hält die Bundesregierung weiter an dem 2 Prozent-Ziel der NATO fest.
Gerade jetzt in der Corona-Krise mit den daraus folgenden wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen wird das Geld dringend für zivile Zwecke gebraucht. Militärische Aufrüstung können wir uns weniger leisten als jemals zuvor.
DIE LINKE. Nordwestmecklenburg stellt Landtags- und Landratskandidaten auf
DIE LINKE Nordwestmecklenburg hat unter Corona Bedingungen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagwahl 2021 und die Landratswahl in Nordwestmecklenburg aufgestellt. Rund 60 Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE haben in der Sport- und Mehrzweckhalle in Grevesmühlen ihre Kandidaten für die Landtagwahlkreis aufgestellt:
Gewählt wurden:
Landtagswahlkreis 27 / Nordwestmecklenburg 1: Simone Oldenburg (rechts)
Landtagswahlkreis 28 / Nordwestmecklenburg 2: Björn Griese (links)
Landtagswahlkreis 10 / Hansestadt Wismar: Horst Krumpen (Mitte)
Des Weiteren wurden die Delegierten für die Bundestagswahlkreise und die VertreterInnen zum Bundesparteitag und Landesvertreterversammlungen gewählt, um die Landeslisten zum Bundestag und Landtag aufzustellen.
Grundrechte versus Gesundheitsschutz?
Zur Zeit steuern Verbote und Gebote das Verhalten der Bürger. Das ist bei einer Pandemie mit einem unbekannten Virus sicher eine Möglichkeit um die Gesundheit einer Gesellschaft zu schützen. Wenn aber die demokratische Verfassung ihr Gewicht behalten soll, benötigen wir eine Diskussion über die Gewichtung staatlicher Maßnahmen.
Auf was warten wir, wenn wir den Vorgaben der Politik folgen? Auf ein Leben ohne Krankheit oder nur auf die Befreiung vom Virus? Das erste wird nach menschlichem Ermessen kaum möglich sein. Das letztere nach Aussagen der medizinischen Fachwelt ebenso wenig, da eine gewisse Immunität nur durch eine erfolgreiche Impfung oder nach erlittener Erkrankung erreicht werden kann. Grundrechte versus Gesundheitsschutz? weiterlesen
Tiefer Graben zwischen den Fraktionen in Wismarer Bürgerschaft
Abwahlantrag scheitert – Lagerbildung gegen Fraktionen der SPD und DIE LINKE
In der Sondersitzung der Wismarer Bürgerschaft am 05.03.2020 ist ein tiefer Graben zwischen den Fraktionen der SPD und der Partei DIE LINKE auf der einen Seite sowie den Fraktionen der CDU, FDP, Forum für Wismar, Bündnis 90 die Grünen und der AfD deutlich sichtbar geworden. Die Fraktion DIE LINKE hatte diese Sitzung zur Abwahl der Präsidentin der Bürgerschaft, wie bereits berichtet, veranlasst. Reinhard Sieg brachte in seiner Begründung des Antrages sowohl die Art und Weise wie diese Wahl erfolgt ist als auch die Arbeitsweise der Präsidentin zur Sprache.
Zur Erinnerung: In Deutschen Parlamente ist es vorgesehen, dass der Präsident, die Präsidentin aus den Reihen des Parlamentes gewählt wird. Das Vorschlagsrecht dazu liegt bei der größten Fraktion. Da der Vorschlag der SPD-Fraktion im ersten Wahlgang keine qualifizierte Mehrheit fand (mehr als die Hälfte der gewählten Abgeordneten) bewarb sich, zur Überraschung Vieler und entgegen der üblichen Verfahrensweise Frau Prof. Mönch-Kalina selbst. Das heißt, keine Fraktion hat die Kandidatur vorgeschlagen und offiziell war sie auch nicht angekündigt.
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Kein Kriegsmanöver in Europa! Stoppt Defender 2020!
Im Rahmen der landesweiten Proteste gegen das NATO-Manöver „Defender 2020“ haben sich einige Mitglieder des Kreisverbandes Nordwestmecklenburg am 06.03.2020 mit einer eigenen Aktion beteiligt. Sie hielten ein Banner mit der Aufschrift: „Kein Kriegsmanöver in Europa! Stoppt Defender 2020!“ um damit ihren Protest auszudrücken. „Dieses gigantische Kriegsmanöver ist eine unverzeihliche Provokation gegen Russland. 75 Jahre nach Kriegsende stehen wieder deutsche Truppen vor der russischen Grenze. Das beschämt uns.“
Wanderausstellung »Schicksal Treuhand – Treuhand-Schicksale«
Dieses Mal hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung etwas Besonderes anzubieten: Eine Wanderausstellung, die sich mit dem Wirken der Treuhand und den daraus resultierenden Folgen befasst. Wir würden uns freuen Sie/ euch zahlreich begrüßen zu dürfen.
Während der Ausstellung (am 20. März) wird die Kuratorin Katrin Rohnstock einen Erzählsalon mit vorheriger Führung durch die Ausstellung anbieten. Hierzu werden noch immer Zeitzeugen gesucht, die bereit sind über ihre Geschichte zu berichten. Also, falls Sie Interesse haben, können Sie sich gerne unter dieser Mailadresse melden oder einfach in die Gerichtslaube kommen.
Die Treuhand und ihre Geschäftstätigkeit sind seit den Wendejahren immer wieder heftig diskutiert worden und entsprechend umstritten. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) hat eine Ausstellung auf Reisen geschickt, die diejenigen ans Licht holt, die das Wirken der Treuhand als einen Schicksalsschlag empfunden haben und nicht so glimpflich davongekommen sind. Diese Menschen wurden von der Kuratorin Katrin Rohnstock interviewt und in Lebensgröße mit ihrer individuellen Geschichte auf einer Leinwand festgehalten.
Dauer der Ausstellung: 16. März bis 2. April 2020 Wanderausstellung »Schicksal Treuhand – Treuhand-Schicksale« weiterlesen
Sondersitzung der Wismarer Bürgerschaft zur Abwahl der Präsidentin einberufen
Die Sitzung der Bürgerschaft am 27. Februar begann mit einem Paukenschlag. Auf Antrag der Fraktion Die Linke wird es eine Sondersitzung zur Abwahl von Bürgerschaftspräsidentin Sabine Mönch-Kalina (Für Wismar Forum) geben, am 5. März. Hintergrund ist ihre umstrittenen Wahl im vergangenen Juni mit Stimmen der AfD.