Am Samstag den 17.6.2017 trifft sich der Kreisverband DIE LINKE Nordwestmecklenburg um 10.00 Uhr in der Malzfabrik Grevesmühlen zu seinem Kreisparteitag. Auf der Tagesordnung stehen Neuwahlen des Kreisvorstandes sowie Delegiertenwahlen zum Landesparteitag.
Zu Beginn des Parteitages wird die Landtagsabgeordnete Jacqueline Bernhardt die Kampagne gegen Kinderarmut der Landtagsfraktion DIE LINKE M-V vorstellen. Der Bundestagskandidat und Kreisvorsitzende Horst Krumpen wird im Anschluss im Rahmen seiner Rede – Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle! – auch den Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes abgeben. Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag M-V, Simone Oldenburg spricht gegen 13 Uhr zur Arbeit der Landtagsfraktion.
Eingeladen wurden alle rund 300 MitgliederInnen der Partei in Nordwestmecklenburg. Ebenfalls werden auch 6 Neue Mitglieder in der Partei begrüßt. Der Kreisverband freut sich über Gäste und VertreterInnen der Medien.
Im Rahmen eines landesweiten Aktionstages für mehr Personal in den Krankenhäusern und der Altenpflege hatte die Gewerkschaft Verdi am 12. Mai auch in Wismar zu einer Kundgebung aufgerufen. Über 100 Pflegekräfte und Bürger nahmen an der stimmungsvollen Protestveranstaltung teil und forderten von der Bundesregierung Rahmenbedingungen für eine ausreichende Personalausstattung und eine bessere Bezahlung. Mitglieder des Kreisverbandes Nordwestmecklenburg der Linken solidarisierten sich mit den Pflegekräften, schenkten am Infostand Kaffee aus und sammelten Unterschriften für den „Norddeutschen Appell für mehr Krankenhauspersonal“. Proteste gegen Personalmangel in der Pflege weiterlesen →
Zum Gutachten des Finanzwissenschaftlers Prof. Thomas Lenk im Auftrag des Innenministeriums zu den Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:
Das Gutachten bestätigt, was die kommunale Ebene und meine Fraktion in den vergangenen Jahren immer wieder kritisiert haben. Der kommunale Anteil an den Gesamteinnahmen des Landes ist zu gering. Die Berechnungen der Landesregierung sind nicht nachvollziehbar und verfolgen offenbar das Ziel, die Öffentlichkeit und die Kommunen hinters Licht zu führen, um zu verhindern, die Mittel für die Kommunen angemessen zu erhöhen.
Die Linksfraktion wird von Dienstag, dem 25. April 2017, bis Donnerstag, dem 27. April 2017, auf Landtour in den Kreisen und kreisfreien Städten unterwegs sein. Im Vorfeld der Tour, die unter dem Motto „Gute Arbeit – Gute Löhne“ steht, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:
„27 Jahre nach der deutschen Einheit sind wir immer noch weit davon entfernt, tatsächlich ein geeintes Land zu sein. Auch nach Jahrzehnten haben wir keine einheitlichen Renten, keine einheitlichen Löhne und Gehälter und keine einheitlichen Ausbildungsvergütungen. In Deutschland herrscht eine tiefe gesellschaftliche Kluft zwischen Ost und West, deutschlandweit geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander.
In den sechziger und siebziger Jahren demonstrierten Tausende gegen Atomtod und für Abrüstung und Frieden. Ein breites Bündnis aus den unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen sagten NEIN zu der Nato-Kriegspolitik, zur Aufrüstung, zur Bundeswehr. Ostermarsch, wohin gehst Du? weiterlesen →
Die Genossen der Basisgruppe am Friedenshof in Wismar führten am 8. April zur Vorbereitung auf den Ostermarsch am Ostersamstag einen Infostand am Marktplatz durch. Mit Informationsmaterial zur aktuellen Weltsituation machten die Genossen darauf aufmerksam, dass die Frage von Krieg und Frieden angesichts der Ereignisse im nahen und mittleren Osten sowie die Ankündigungen aus den USA, Europa und Deutschlands zur Einleitung einer neuen Runde des Wettrüstens deutlichen Widerstand aus der Friedensbewegung bedürfen.
Mit 93,2% der Stimmen wurde Dr. Dietmar Bartsch auf der heutigen VertreterInnenversammlung in Gägelow bei Wismar zum Spitzenkandidaten der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern gewählt.
Er thematisierte in seiner Rede die Änderung der Europapolitik, der Sozialpolitik in Deutschland, den Kampf gegen Kinderarmut, die überfällige Lohnangleichung in Ost und West, gerechte Rentenpolitik und Vermögensverteilung in Deutschland. International steht die konsequente Friedenspolitik für DIE LINKE an oberster Stelle.
Die Linksfraktion wird von Dienstag, dem 25. April 2017, bis Donnerstag, dem 27. April 2017, auf Landtour in den Kreisen und kreisfreien Städten unterwegs sein. Im Vorfeld der Tour, die unter dem Motto „Gute Arbeit – Gute Löhne“ steht, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:
