Tiefer Graben zwischen den Fraktionen in Wismarer Bürgerschaft

Abwahlantrag scheitert – Lagerbildung gegen Fraktionen der SPD und DIE LINKE

In der Sondersitzung der Wismarer Bürgerschaft am 05.03.2020 ist ein tiefer Graben zwischen den Fraktionen der SPD und der Partei DIE LINKE auf der einen Seite sowie den Fraktionen der CDU, FDP, Forum für Wismar, Bündnis 90 die Grünen und der AfD deutlich sichtbar geworden. Die Fraktion DIE LINKE hatte diese Sitzung zur Abwahl der Präsidentin der Bürgerschaft, wie bereits berichtet, veranlasst. Reinhard Sieg brachte in seiner Begründung des Antrages sowohl die Art und Weise wie diese Wahl erfolgt ist als auch die Arbeitsweise der Präsidentin zur Sprache.

Zur Erinnerung: In Deutschen Parlamente ist es vorgesehen, dass der Präsident, die Präsidentin aus den Reihen des Parlamentes gewählt wird. Das Vorschlagsrecht dazu liegt bei der größten Fraktion. Da der Vorschlag der SPD-Fraktion im ersten Wahlgang keine qualifizierte Mehrheit fand (mehr als die Hälfte der gewählten Abgeordneten) bewarb sich, zur Überraschung Vieler und entgegen der üblichen Verfahrensweise Frau Prof. Mönch-Kalina selbst. Das heißt, keine Fraktion hat die Kandidatur vorgeschlagen und offiziell war sie auch nicht angekündigt.

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