Symbolisch griff unser Bürgermeisterkandidat Horst Krumpen am Sonnabend zum Hammer und befestigte seine Ziele zur Bürgermeisterwahl – unter der Überschrift „Sieben auf einen Streich“ – an der Rathaustür in Wismar. Horst Krumpen, die Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft und der Stadtverband sind überzeugt, dass es in manchen Bereichen besser geht als bisher. Sieben auf einen Streich – Bürgermeisterwahl 2018 in Wismar weiterlesen
Archiv für den Monat: Februar 2018
Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar 2018
DIE LINKE mit Infostand vor dem Wismarer Jobcenter
Der Welttag der sozialen Gerechtigkeit wurde von den Vereinten Nationen 2009 eingeführt, um auf die Ungerechtigkeiten in der Welt aufmerksam zu machen.
Am Vormittag des 20. Februar 2018 haben Simone Oldenburg, Vorsitzende der Landtagsfraktion, Horst Krumpen, Kandidat für das Amt des Bürgermeisters in Wismar und weitere Mitglieder der Linken zahlreiche Gespräche mit Besuchern des Jobcenters geführt. Gegen die soziale Kälte boten sie heißen Kaffee und Tee an und überreichten Infomaterial.
Viele Bürger reagierten aufgeschlossen, berichteten über ihre Probleme, wie Einsprüche auf Entscheidungen des Jobcenters, oder ihre Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche. Andere waren sichtlich frustriert, was angesichts ihrer gesellschaftlichen Situation als Arbeitsloser oder Hartz lV-Bezieher nachvollziehbar ist. Die Linke setzt sich für die Abschaffung des Hartz lV-Systems und für eine Mindestsicherung ohne Sanktionen und Kürzungen in Höhe von derzeit 1050 Euro ein.Zum Stand des Breitbandausbaus in der Stadt und im Amt Gadebusch
Zu einer Bildungsveranstaltung über den Stand des Breitbandausbaus in der Stadt und im Amt Gadebusch lud die Gadebuscher Linke gemeinsam mit dem kommunalpolitischen Forum MV ein. Als Referenten konnten wir den Breitbandkoordinator des Landkreises NWM, Herr Romanus, begrüßen. Die Breitbandkoordinatoren übernehmen die gesamte Koordinierung der Projekte vor Ort und treten als Antragsteller im Förderverfahren auf, begleiten die Ausarbeitung der Ausschreibung bis hin zur Auftragsvergabe. Im 2. Quartal dieses Jahres soll der Ausbau auch in Gadebusch beginnen. Ziel soll es sein, dass in spätestens 2 bis 3 Jahren die Arbeiten abgeschlossen sein sollen, um Übertragungsraten von 50 Mbit/s (Forderung Bund, der Landkreis strebt eine Übertragungsrate von bis zu 100 Mbit/s an) und für Gewerbetreibende von bis 1 GBit/s bis zum Jahr 2020 zu gewährleisten.
Unter folgendem Link kann jeder den Zeitplan und wo und wie ausgebaut wird, einsehen. »»»
Amerikanische Verhältnisse jetzt auch in Gadebusch
Tafeln schließen wegen Haushaltsnotstand
„Wenn ich sehe, dass Tafeln von der Schließung bedroht sind, weil es immer noch keinen Nachtragshaushalt für 2018 gibt, sind amerikanische Verhältnisse des Haushaltsnotstands nicht mehr fern. Es ist nicht hinnehmbar, dass in dieser Phase des Wartens auf den Haushalt wieder einmal die Ärmsten der Armen die Leidtragenden sind“, erklärt die LINKE Bundestagsabgeordnete Heidrun Bluhm (Mecklenburg-Vorpommern), Mitglied des Haushaltsausschusses, zu der drohenden Schließung der Ausgabestelle der Tafel u.a. auch in Gadebusch. Bluhm weiter:
„Das Jobcenter kann ab April deshalb keine Gelder mehr für die Gadebuscher Tafel zur Verfügung stellen. Die Problemlösung wird einfach den engagierten Freiwilligen vor Ort aufgebürdet. Fakt ist: Das Jobcenter kann derzeit nur seine Pflichtaufgaben finanzieren; Leistungen beispielsweise für Tafeln oder Sozialkaufhäuser fallen da schnell hinten runter und das nicht nur in Gadebusch. Auch viele andere Träger der Sozialwirtschaft, die bisher über die ARGEn finanziert wurden, sind davon betroffen. Solange eine neue Bundesregierung nicht zu Potte kommt, sind finanzielle Soforthilfen von Bund und Ländern zur Rettung der Tafeln notwendig. Genau das wird DIE LINKE in der kommenden ersten Haushaltsausschusssitzung beantragen.“
Kerzen leuchten für den Frieden
Appell für den Frieden in den kurdischen Regionen im Norden Syriens
Dem Aufruf des Pastors Roger Thomas und des Bürgermeisters von Wismar, Thomas Beyer, zu einem Meeting am 2. Februar um 17 Uhr in der Nikolai Kirche folgten über 30 Bürger. Sie zeigten sich betroffen über den Krieg, den die Türkei gegen die Menschen in der kurdischen Region Afrin führt und entzündeten Kerzen für den Frieden. Thomas Beyer verurteilte, dass Waffen aus Deutschland im Krieg gegen die Kurden eingesetzt werden.
Pastor Thomas berichtete, der Pfarrer der christlichen Gemeinde in Afrin hat sich vor einer Woche in einem Brief mit der Bitte an die Christen und alle deutschen Bürger gewandt, für ein Ende der Bombardierungen einzutreten. Sie haben Angst, ihre Heimat zu verlieren und fürchten um ihr Leben. Bahast Ahmad, kurdischer Flüchtling aus dem Irak, bat um Hilfe aus Deutschland, da besonders Kinder unter den Angriffen leiden. Die Teilnehmer des Meetings sprachen sich zum Abschluss dafür aus, dass viele Wismarer ihre Stimme gegen diesen Krieg erheben.