Archiv der Kategorie: Pressemitteilungen

Stadtverband DIE LINKE Wismar lädt ein in den Treffpunkt im Lindengarten

Der Stadtverband DIE LINKE trifft sich am Samstag den 12.10.2019 um 10.00 Uhr im Treffpunkt im Lindengarten in Wismar. Auf der Tagesordnung stehen neben politischen Informationen aus der Arbeit der neuen Bürgerschaftsfraktion in der Hansestadt Wismar mit dem Fraktionsvorsitzenden Reinhard Sieg auch die Auswertung der letzten Wahlen und strategische Überlegungen für zukünftige Wahlen zusammen mit dem Kreisvorsitzenden Horst Krumpen. Eingeladen sind alle Mitglieder der Partei in der Stadt Wismar und politisch interessierte Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt.

Weltfriedenstag – Antikriegstag

LINKE mahnt – Erinnern für die Zukunft!

DIE LINKE Nordwestmecklenburg nimmt den bevorstehenden 1. September zum Anlass, um an das Ereignis zu erinnern, welches scheinbar bei immer mehr Menschen in Vergessenheit zu geraten scheint. In diesem Jahr jährt sich der Überfall Deutschlands auf Polen zum 80. Mal. Dieser von Nazi Deutschland ausgelöste Beginn des zweiten Weltkrieges mit Millionen Toten mahnt uns, nicht zu vergessen und aus dem dunkelsten Kapitel unserer Geschichte zu lernen.

Wer in die aktuelle Weltpolitik mit offenen Augen schaut, der spürt, es wurde nichts gelernt aus diesem Datum. Leider auch nicht in Deutschland. Weltweit steigen die Militärausgaben. Die NATO gibt so viel für ihre Armeen aus, wie der Rest der Welt zusammen. Unsere Bundesregierung will weitere Milliarden für Rüstungsausgaben bereitstellen – während die Ausgaben für die Friedensförderung gekürzt werden. Das Geld für die Erreichung des sogenannten 2 Prozent Zieles wird in den sozialen Systemen sehr viel dringender benötigt als für Aufrüstung.

Wir als LINKE fordern mit vielen Menschen in unserem Land: NIE WIEDER KRIEG!

Wir wollen keine Rüstungsexporte aus Deutschland, denn wer Bomben und Waffen liefert, der liefert die zentrale Fluchtursache – den Krieg. Wir wollen keine europäische Armee, wir wollen eine europäische Entspannungspolitik, um Fluchtursachen zu bekämpfen statt Flüchtende. Weltfriedenstag – Antikriegstag weiterlesen

Kostenloser Nahverkehr für alle Menschen

Zur Debatte um Gratis-Bahntickets für bestimmte Berufsgruppen erklärt die Vorsitzender der Linksfraktion, Simone Oldenburg:

„Mit großem Unverständnis nehme ich das Hauen und Stechen der Parteien wahr, welches scheinbar die beste Berufsgruppe ist und deshalb kostenlos mit der Bahn fahren kann. Dieses Ausgrenzen verschiedener Menschen, Berufsgruppen und Tätigkeiten ist unerträglich.

Meine Fraktion fordert seit langem einen kostenlosen ÖPNV – egal ob für große oder kleine Menschen, egal ob für Arbeitnehmer oder Arbeitgeberinnen, egal ob Schüler oder Auszubildende. Diese grobe Ungerechtigkeit, die hier die Bundesregierung pflegt, spaltet die Gesellschaft.

Wir fordern die kostenlose Fahrt für jede und jeden mit Bus und Bahn in Mecklenburg-Vorpommern. Alle Menschen sind gleich viel wert und haben die gleiche Anerkennung verdient. Das Überbieten, wer der bessere Mensch ist, ist unerträglich und missachtet die Leistung jedes Einzelnen für und in der Gesellschaft.“

DIE LINKE mit neuem Kreisvorstand

Der Kreisverband DIE LINKE Nordwestmecklenburg hat sich am letzten Samstag in der Malzfabrik zu seinem turnusgemäßen Kreisparteitag getroffen. Auf der Tagesordnung stand neben der Neuwahl des Kreisvorstandes und weiterer Wahlen zum Landesparteitag auch die Rede der Landesvorsitzenden Wenke Brüdgam.

Der Kreisvorsitzende zeigte sich erfreut über den Ausgang der Kommunalwahlen im Kreis. Wir haben zwar leider knapp ein Prozent verloren, konnten uns aber in schwierigem Umfeld behaupten. Besonderen Dank sprach er Simone Oldenburg aus, die mehr als 11.000 Stimmen auf sich vereinen konnte. Horst Krumpen betonte in seiner Rede, dass es in der derzeitigen Situation im Landkreis keine „geborenen Kooperationspartner“ gibt – schon gar nicht in dem Lager, das jetzt bundesweit Teil einer öffentlichen Debatte sei. Gerade in der Politik in den Kommunen und im Kreistag Nordwestmecklenburg zeige sich, dass die Zusammenarbeit in Sachfragen oftmals mit denen besser zusammen funktioniere, die der LINKEN politisch nicht ganz so nahe stehen. DIE LINKE mit neuem Kreisvorstand weiterlesen

DIE LINKE Fraktion in der Bürgerschaft hat sich konstituiert

DIE LINKE fordert neuen Ausschuss für Nachhaltigkeit.

Die neue Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft hat sich konstituiert. Auf Einladung der bisherigen Fraktionsvorsitzenden Christa Hagemann trafen sich die bisherige und die neue Fraktion der LINKEN erstmalig im Wismarer Rathaus. Christa Hagemann dankte allen bisherigen Bürgerschaftsmitgliedern und sachkundigen EinwohnerInnen für ihre in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode und gratulierte den neuen Mitgliedern der Fraktion.

Die Fraktion hat sich neu aufgestellt und wird  konstruktiv, sachlich und bemerkbar ihre Rolle als Oppositionsfraktion wahrnehmen. Die Fraktion plant sich trotz der Verringerung der Mandate, mit Hilfe sachkundiger Einwohner auch weiterhin in allen Themenfeldern kompetent und breit aufzustellen.  Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig Reinhard Sieg gewählt. Ihm zur Seite steht als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frau Prof. Dr. Marion Wienicke.

Die Fraktion startet ihre Arbeit mit einem Änderungsantrag zur Hauptsatzung. In der letzten Wahlperiode hatte DIE LINKE bereits durchgesetzt, dass Plastikgeschirr und Becher bei zukünftigen Festen der Stadt der Vergangenheit angehören. Diesem Gedanken folgend und auch im Hinblick auf die laufenden Proteste der »Fridays For Future« Bewegung folgend, wird die Fraktion die Einrichtung eines neuen Ausschusses beantragen. Titel und Thema des Ausschusses werden „Nachhaltige Entwicklung, Umwelt- und Klimaschutz“ sein. Die Fraktion möchte damit gleich zu Beginn der Arbeit der neuen Bürgerschaft ein klares Signal aussenden, dass dieses Querschnittsthema in der Arbeit der Bürgerschaft eine stärkere Rolle spielen muss.

Bildungsnotstand in MV beenden

Zur  künftigen Bildungsministerin Bettina Martin erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:

„Wir sind gespannt, ob die designierte Ministerin die vielen Probleme in Bildungsbereich lösen kann. In den ersten 100 Tagen muss sie sich schnell und gründlich einen Überblick verschaffen und die Ärmel hochkrempeln, um tatsächlich anpacken zu können. Lehrermangel, Studien- und Ausbildungsabbrecher, Schlechte Unterrichts- und Arbeitsbedingungen, Schulschwänzer, Unterrichtsausfall, Inklusion – diesen Bildungsnotstand muss sie beenden..

Unsere Hoffnungen liegen jetzt darauf, dass der Bildungsnotstand in MV beendet wird. Wir brauchen schnell und dauerhaft bessere Unterrichtsbedingungen für die Schüler, bessere Arbeitsbedingungen für die Lehrer und bessere Studienbedingungen. Bettina Martin hat also ein weites Feld zu beackern. Wir erwarten, dass sie Bildungspolitik kann und nicht nur enge Vertraute von Frau Schwesig ist?“

Wismar steht auf für Solidarität und ein friedliches Miteinander

Pressemitteilung des Bündnisses Wismar für Alle zum 1. Mai:

In Wismar versammeln sich am 1. Mai Bürgerinnen und Bürger, um für ein friedliches, solidarisches und menschenfreundliches Miteinander zu demonstrieren. Eingeladen dazu hat das Bündnis „Wismar für alle“ – ein Zusammenschluss von Zivilgesellschaft, Kirchgemeinden, Vereinen und Verbänden, Gewerkschaften sowie Parteien.

Auftakt für die stadtweiten Aktionen ist um 11 Uhr in der Heiligen-Geist-Kirche. Dort findet das inzwischen zweite politische Friedensgebet „Über Religionen hinaus“ statt – organisiert von Mitgliedern der evangelischen und katholischen Kirche sowie des Islamischen Bundes und der Zivilgesellschaft. Anschließend beginnt um 12 Uhr am Bahnhof eine Demonstration durch die Altstadt – über den Markt bis hin zum Alten Hafen. Dort soll gegen 14:30 Uhr vor dem Thormannspeicher die Abschlusskundgebung stattfinden. Begleitend dazu feiert das Hausprojekt „Tikozigalpa“ bereits von 9 Uhr an ein Nachbarschaftsfest und das Filmbüro Wismar an der Bürgermeister-Haupt-Str. öffnet ab 12 Uhr seinen Garten für ein Friedensfest. Die evangelischen Kirchengemeinden laden am 1. Mai ab 12 Uhr ein zur Besichtigung der Kirchen in allen Stadtteilen.

Ostermarsch Wismar 2019 – Für Frieden und Freiheit weltweit – Aufrüstung stoppen!

Die Friedensinitiative Wismar, die Friedensbewegung und alle Pazifisten sind auch 2019 aufgerufen sich dem neuerlichen Wettrüsten entgegen zu stellen.

USA und Russland stehen sich erneut gegenüber, Verträge zur Abrüstung werden gekündigt. Der Frieden ist weltweit in Gefahr. Nicht nur in Syrien, Afghanistan, Somalia leben Menschen in Angst und Schrecken. Wenn die Mächtigen dieser Welt erneut mit den Muskeln spielen, dann bleibt der Verstand und damit der Frieden auf der Strecke. Wir müssen unseren Unmut über die zunehmende Kriegsgefahr zeigen; wir müssen unseren Protest auf die Straßen Wismars bringen. Jahr für Jahr wiederholen sich die Machtspiele mit atomarem Feuer, mit Folter, Verfolgung und Elend. Wir produzieren mit deutschen Waffenexporten, erhöhten Rüstungsausgaben und deutschen Soldaten im Ausland unseren Teil an diesem Elend. Wir rufen den Mächtigen dieser Welt jährlich aufs Neue zu:

Für Frieden und Freiheit weltweit – Aufrüstung stoppen!

Am Ostersamstag, den 20. April 2019 bietet sich erneut in bundesweiter Gemeinschaft die Gelegenheit „Nein“ zu sagen. Wir treffen uns um 11:00 Uhr am Parkplatz Weidendamm zur Demonstration der Friedenswilligen durch die Altstadt und um 12:00 Uhr zur Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz.

Abrüsten statt aufrüsten! Seien Sie dabei!

Gez. Michael E. Deppe, Friedensinitiative Wismar