Weltfriedenstag – Antikriegstag

LINKE mahnt – Erinnern für die Zukunft!

DIE LINKE Nordwestmecklenburg nimmt den bevorstehenden 1. September zum Anlass, um an das Ereignis zu erinnern, welches scheinbar bei immer mehr Menschen in Vergessenheit zu geraten scheint. In diesem Jahr jährt sich der Überfall Deutschlands auf Polen zum 80. Mal. Dieser von Nazi Deutschland ausgelöste Beginn des zweiten Weltkrieges mit Millionen Toten mahnt uns, nicht zu vergessen und aus dem dunkelsten Kapitel unserer Geschichte zu lernen.

Wer in die aktuelle Weltpolitik mit offenen Augen schaut, der spürt, es wurde nichts gelernt aus diesem Datum. Leider auch nicht in Deutschland. Weltweit steigen die Militärausgaben. Die NATO gibt so viel für ihre Armeen aus, wie der Rest der Welt zusammen. Unsere Bundesregierung will weitere Milliarden für Rüstungsausgaben bereitstellen – während die Ausgaben für die Friedensförderung gekürzt werden. Das Geld für die Erreichung des sogenannten 2 Prozent Zieles wird in den sozialen Systemen sehr viel dringender benötigt als für Aufrüstung.

Wir als LINKE fordern mit vielen Menschen in unserem Land: NIE WIEDER KRIEG!

Wir wollen keine Rüstungsexporte aus Deutschland, denn wer Bomben und Waffen liefert, der liefert die zentrale Fluchtursache – den Krieg. Wir wollen keine europäische Armee, wir wollen eine europäische Entspannungspolitik, um Fluchtursachen zu bekämpfen statt Flüchtende. Weltfriedenstag – Antikriegstag weiterlesen

Das Dilemma auf dem Meer

Zur interkulturellen Woche der Film Styx

Als Beitrag zur interkulturellen Woche zeigt die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit dem Filmbüro „Styx“. In dem Filmdrama aus dem Jahr 2018 erzählt der Regisseur Wolfgang Fischer die Geschichte einer jungen Notärztin, die sich auf eine Auszeit freut. Sie möchte allein mit einem Segelboot zu einer Atlantikinsel. Während der Fahrt gerät sie in einen Sturm und trifft nach dem dieser vorbei ist, auf ein havariertes, überladenes Fischerboot vor der afrikanischen Küste. Vor ihren Augen drohen Menschen zu ertrinken. Sie setzt die auf See üblichen Notrufe ab, aber ihr Hilferuf bleibt unbeantwortet. In dieser Situation trifft sie eine tiefgreifende Entscheidung. Das Dilemma auf dem Meer weiterlesen

Kostenloser Nahverkehr für alle Menschen

Zur Debatte um Gratis-Bahntickets für bestimmte Berufsgruppen erklärt die Vorsitzender der Linksfraktion, Simone Oldenburg:

„Mit großem Unverständnis nehme ich das Hauen und Stechen der Parteien wahr, welches scheinbar die beste Berufsgruppe ist und deshalb kostenlos mit der Bahn fahren kann. Dieses Ausgrenzen verschiedener Menschen, Berufsgruppen und Tätigkeiten ist unerträglich.

Meine Fraktion fordert seit langem einen kostenlosen ÖPNV – egal ob für große oder kleine Menschen, egal ob für Arbeitnehmer oder Arbeitgeberinnen, egal ob Schüler oder Auszubildende. Diese grobe Ungerechtigkeit, die hier die Bundesregierung pflegt, spaltet die Gesellschaft.

Wir fordern die kostenlose Fahrt für jede und jeden mit Bus und Bahn in Mecklenburg-Vorpommern. Alle Menschen sind gleich viel wert und haben die gleiche Anerkennung verdient. Das Überbieten, wer der bessere Mensch ist, ist unerträglich und missachtet die Leistung jedes Einzelnen für und in der Gesellschaft.“

Ami – go home!

Wenn es nach der Trump-Administration geht, soll Deutschland weiter aufrüsten. Wenn nicht, so z.B. der US-Botschafter Grenell, würden US-Truppen aus Deutschland abgezogen werden. Nach einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag ist jetzt herausgekommen: Die Bundesregierung gibt Hunderte Millionen für die amerikanischen Truppen in Deutschland aus. Wir finden: ein Unding! Die US-Truppen müssen wie die russischen Truppen seinerzeit abgezogen werden!

Hier ein Bericht der FAZ über die Anfrage der Linksfraktion: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesregierung-gibt-hunderte-millionen-fuer-us-truppen-aus-16343879.html

Eine für alle – auch Abgeordnete müssen in die Rente einzahlen

Kolumne von Dietmar Bartsch zuerst am 16. August 2019 in der Ostsee-Zeitung als Gastbeitrag erschienen

Ich fordere, dass alle Abgeordneten in die gesetzliche Rente einzahlen. Es ist nicht akzeptabel, dass immer mehr Menschen von Altersarmut bedroht und wir Politiker durch ein Extra-System üppig versorgt sind – ohne eigene Beiträge zu leisten. Es wäre ein Zeichen für gesellschaftlichen Zusammenhalt, sollte der Bundestag eine solche Rentenbeitragspflicht für Abgeordnete beschließen.

Die Rente ist nicht sicher, zumindest gefühlt. Immer mehr Menschen haben Angst davor, dass es im Alter nicht reicht. Ziel muss es sein, die gesetzliche Rentenversicherung wieder in die Lage zu versetzen, ihre Aufgaben zu erfüllen: Die Rente muss den erarbeiteten Lebensstandard der Menschen im Alter sichern und sie muss zuverlässig vor Armut schützen. Dafür braucht es einen Systemwechsel. Wir wollen, dass nicht nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, sondern alle Menschen mit Erwerbseinkommen. Als einen Schritt hin zu einer Rentenkasse für alle, sollten Bundestagsabgeordnete vorangehen und Beiträge leisten. Eine für alle – auch Abgeordnete müssen in die Rente einzahlen weiterlesen

DIE LINKE mit neuem Kreisvorstand

Der Kreisverband DIE LINKE Nordwestmecklenburg hat sich am letzten Samstag in der Malzfabrik zu seinem turnusgemäßen Kreisparteitag getroffen. Auf der Tagesordnung stand neben der Neuwahl des Kreisvorstandes und weiterer Wahlen zum Landesparteitag auch die Rede der Landesvorsitzenden Wenke Brüdgam.

Der Kreisvorsitzende zeigte sich erfreut über den Ausgang der Kommunalwahlen im Kreis. Wir haben zwar leider knapp ein Prozent verloren, konnten uns aber in schwierigem Umfeld behaupten. Besonderen Dank sprach er Simone Oldenburg aus, die mehr als 11.000 Stimmen auf sich vereinen konnte. Horst Krumpen betonte in seiner Rede, dass es in der derzeitigen Situation im Landkreis keine „geborenen Kooperationspartner“ gibt – schon gar nicht in dem Lager, das jetzt bundesweit Teil einer öffentlichen Debatte sei. Gerade in der Politik in den Kommunen und im Kreistag Nordwestmecklenburg zeige sich, dass die Zusammenarbeit in Sachfragen oftmals mit denen besser zusammen funktioniere, die der LINKEN politisch nicht ganz so nahe stehen. DIE LINKE mit neuem Kreisvorstand weiterlesen

75. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns

Blumen am Ehrenmal in der Schweriner Straße

Ernst Thälmann wurde am 18. August 1944 im Konzentrationslager Buchenwald nach 11 Jahren Einzelhaft von den Faschisten feige ermordet. Im Andenken an den langjährigen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands und seinen mutigen Widerstand gegen den Faschismus legten die Mitglieder des Stadtverbandes Wismar der Linken Sabine Wolny, Gabi Sauerbier und Peter Vorbau (Fotograf) am Thälmann Gedenkstein in der Schweriner Straße (zu DDR Zeiten „Ernst-Thälmann-Straße“) Blumen nieder.  Auch in Weimar, Hamburg und anderen Städten der BRD werden im Gedenken an die Mordtat Veranstaltungen durchgeführt.