Beschluss der Bürgerschaft auf Antrag der Fraktion DIE LINKE

Im August 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki von jeweils einer einzigen Atombombe in Schutt und Asche gelegt. Mehrere zehntausend Menschen verloren dabei ihr Leben. Bis heute dauern die Leiden derjenigen an, die von der radioaktiven Strahlung getroffen wurden. Der große Wunsch der Atomwaffenopfer nach Abschaffung aller Kernwaffen wurde bis heute nicht erfüllt.

Das Gegenteil ist der Fall. Von einer Minderung des Wettrüstens sind wir weit entfernt, denn die NATO-Staaten sind dabei ihre Militärausgaben auf 2% des Bruttoinlandproduktes zu steigern. Das wird zum weiteren Wettrüsten beitragen und damit die Welt in eine neue Rüstungsspirale treiben.

Um die weltweiten Initiativen in Richtung Abschaffung der Kernwaffen zu fördern, bemühten sich   Hiroshima und Nagasaki um die Einberufung eines Gipfeltreffens der Kernwaffen besitzenden Staaten in den beiden von Atombomben zerstörten Städten. 1982 gründeten beide Städte die Organisation „Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden“. Gemeinsam mit vielen Städten der Welt setzen sie sich dafür ein, dass ihre „Vision 2020“ – die Abschaffung der Kernwaffen bis zum Jahr 2020 –  realisiert wird.

Mit einem Aufruf vom August 2018 baten sie, den Wunsch von Hiroshima und Nagasaki zu unterstützen und ihrer Organisation – Bürgermeister für den Frieden – beizutreten. Diesen Aufruf nahm die Fraktion Die Linke in der Bürgerschaft zum Anlass einen entsprechenden Antrag in der Sitzung am 28.03.2019 zur Abstimmung zu stellen.

Der Beschluss hat folgenden Wortlaut:

„Die Hansestadt Wismar schließt sich der Weltkonferenz der Bürgermeister für den Frieden an und wird in Person des Bürgermeisters Thomas Beyer Mitglied von „Mayor for Peace“.

In der Begründung wurde darauf verwiesen, dass gegenwärtig 7632 Städte aus 163 Ländern als Mitglied registriert sind. Aus Deutschland beteiligen sich rund 600 Städte. Aus Mecklenburg-Vorpommern gehören 14 Städte dem Bündnis an, unter ihnen auch unsere Welterbe-Partnerstadt Stalsund seit August 2018.

Dem Antrag der LINKEN trat die SPD-Fraktion bei, weitere Abgeordnete bekannten sich zu diesem Antrag und stimmten dafür. Seitens der FDP wurde eine Verweisung in den Verwaltungsausschuss beantragt, dort aber von einer Mehrheit abgelehnt. Die CDU hatte generell Probleme mit dem Antrag. Ergibt sich die Frage: Wenn du nicht für Frieden und Abrüstung stehst, wofür dann??

Detlef Bojahr, Mitglied der Bürgerschaft